Wann Greift Unfallversicherung

Ab wann deckt die Unfallversicherung?

Jeder Mitarbeiter ist gesetzlich gegen Unfälle versichert, aber diese Versicherung deckt nur die An- und Abreise zur Arbeit ab. Hier kommt die private Unfallversicherung ins Spiel. Nach Freizeitunfällen ist von der gesetzlichen Unfallversicherung nichts zu erwarten. Nur in Schulen und Kindertagesstätten sowie auf den direkten Wegen hin und zurück gilt die gesetzliche Unfallversicherung für Kinder. Das allgegenwärtige Gesundheitsrisiko wird durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt.

Kinderbetreuung: Ab wann gilt die gesetzlich vorgeschriebene Unfallversicherung?

Im Falle von Kinderunfällen während der persönlichen Pflege durch Verwandte hat das BFS in der Regel keinen Rechtsanspruch auf die obligatorische Unfallversicherung. In jedem Fall ist dies der Fall, wenn die Pflege nicht im Zusammenhang mit einer angemessenen Tagesbetreuung auftritt. Für Schüler, Studierende und Kinder in Kindertagesstätten kommt in der Regel der Krankenversicherungsschutz zur Anwendung. In diesem Fall kümmerte sich die Grossmutter, in diesem Fall die klagende Partei, um den 2007 gebürtigen Urenkel und seine Schwestern, oft über Nacht kostenlos in ihrem Haus, ohne diese Aktivität an das Jugendämter zu melden.

Während dieser Pflege ist der Onkel im September 2008 in einen Teich auf dem Gelände mit einer Wassertiefe von 1,1 m gefallen. Infolge dieses Unfalls entstand ein Hirnschaden, der zu einer generalisierten Anfallsleidenschaft und spastischer Spastik führte. In der Unfallversicherung des Beklagten weigerte sich im Jahr 2012, das Ereignis als Berufsunfall für den zur Teilnahme eingeladenen Kollegen anzuerkennen, mit der Begründung, dass die ihn betreuende Grossmutter keine bekannte Krippenperson sei.

Eine gesetzliche Unfallversicherung für den Fahrgast bestand zum Zeitpunkt des Unfalls nicht. Nach ihrer Auffassung beabsichtigte der Parlament, allen Kindern, die von "geeignetem" Tagespersonal versorgt werden, eine Versicherung anzubieten, wenn die Qualität der Pflege derjenigen des Jugendamtes gleichwertig war. Die BSG bescheinigt eher, dass der Onkel als Kinde während der Unterstützung durch eine angemessene Tagesmutter gemäß ? 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe a SGB VII nicht sozialversichert war.

Der Grund dafür ist, dass es sich bei dem Schaden nicht um einen versicherungspflichtigen Berufsunfall nach § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1 in Verbindung steht. Gemäß 2 Abs. 1 Nr. 8 lit. a SGB VII sind für den Fall eines Unfalls während der Pflege durch geeignetes Tagespflegepersonal im Sinne des 23 SGB VIII versichert. Allerdings wird die Versichertenbetreuung nur dann angeboten, wenn das Pflegeverhältnis unter Mitwirkung der verantwortlichen Jugendhilfeeinrichtung hergestellt wurde.

Dazu gehören die Unterbringung des Kleinkindes bei einer passenden Tagesmutter sowie deren professionelle Betreuung, Unterstützung und Weiterqualifizierung und die Bewilligung einer fortlaufenden Barleistung. Für den Falle, dass die Erziehungsberechtigten für die Suche nach einer passenden Betreuerin oder einem Betreuer verantwortlich sind, muss diese Förderfähigkeit gegenüber dem Jugendämter nachzuweisen sein. Eine Unfallversicherung für Jugendliche, Studierende und Kleinkinder in Kindertagesstätten ist in 2 Abs. 1 Nr. 8 SGB VII reglementiert.

Dazu gehören unter anderem Kleinkinder und junge Menschen, die sich in einer "staatlich verantwortlichen Vorstufe" zu einem späteren Beruf in den Schutzumfang der obligatorischen Unfallversicherung fallen. Zum 1. Januar 2005 wurde die Kindertagesbetreuung mit der Einbeziehung von "Tagesbetreuung mit geeignetem Tagespflegepersonal" in den Schutz der obligatorischen Unfallversicherung der Pflege in genehmigungspflichtigen Kindertagesstätten auf eine Stufe gestellt.

Die Unfallversicherung kann daher auch für ähnliche Kindergartenbedingungen angewendet werden, bei denen es darauf ankommt, dass die Jugendämter eine bestimmte Garantie hinsichtlich der Angemessenheit übernehmen. Laut Gesetzgeber sollten nur solche Kleinkinder versichert sein, die von einer beim Jugendämter oder einer autorisierten Stelle registrierten Kindertagesstätte versorgt werden und sich ebenfalls als tauglich erweisen, je nach ihrer Personalität, Fachkompetenz, den verfügbaren Räumen und ihrer Kooperationswilligkeit.

Die BSG weist darauf hin, dass Grosseltern, die sich oft um ihre Enkel zur Betreuung und Entlassung berufstätiger Familienangehöriger kümmern, nicht zwangsläufig in den Kreis der Personen fallen, die im Zuge der Tagesbetreuung unfallversichert sind. Einerseits wird im konkreten Einzelfall die Eignung der beaufsichtigenden Grosseltern als Kindertagesstätte sowie die mangelnde Beteiligung des Jugendämters am Pflegeverhältnis vorgebracht.

Eine Unfallversicherung durch die Rechtsschutzversicherung liegt in den Faellen vor, in denen man in einen national gegliederten Aufgabenbereich eintritt. Exemplarisch sind hier z. B. die Kleinkinder in einem Vorschulkindergarten oder die Kleinkinder in einer Waldorfschule aufgelistet. Für Kleinkinder, die während der Pflege durch eine vom Jugendämter anerkannter Tagesmutter einen Sachschaden erlitten haben, gilt die gesetzlich vorgeschriebene Unfallversicherung.

Die von Angehörigen oder Freunden betreuten Waisenkinder sind dagegen nicht durch die obligatorische Unfallversicherung abgedeckt. Hierfür gilt höchstens die Haftungshaftpflichtversicherung der überwachenden Stelle. Grosseltern, Angehörige oder Freundinnen und Bekannte sind oft eine gute Gelegenheit, sich kurz- oder längerfristig von ihnen versorgen zu sehen. Die Betroffenen - weder Betreuer noch dankbare Erziehungsberechtigte - sind sich der "Lücke" im Deckungsschutz oft nicht bewusst oder akzeptieren sie billig.

Diese unproblematische und bürokratische Form der Pflege erlaubt es den Erziehungsberechtigten in vielen Fällen, sehr flexibel zu arbeiten, was oft erforderlich ist. Wenn es nicht möglich ist, in Abstimmung mit dem Jugendämter über eine entsprechende Betreuungseinrichtung zu betreuen, sollte mindestens ein zusätzlicher Schutz zugunsten von Familienmitgliedern und des zu versorgenden Kleinkindes erwogen werden.

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