Grundeigentum

Immobilien

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Nachrichten

31.12.2018 GE 22/2018, S. 1435 - Der BGH hatte vor Jahren festgestellt, dass eine bedingungslose Pachtzahlung ein Kürzungsrecht für die Folgezeit nicht erlischt, aber den Pächter aufgrund von 814 BGB (Leistung in Kenntnis des Nichtverschuldeten ) nicht zur Regressforderung berechtigen wird. 28.12.2018 GE 22/2018, S. 1434 - Gemäß 566 Abs. 1 BGB tritt der die Immobilie übernehmende Dritte wie bekannt in den Pachtvertrag ein, während der verkaufende Besitzer den Pachtvertrag verlässt.

21.12.2018 GE 22/2018, S. 1433 - Eine Kündigung ohne Einhaltung einer Frist nach 543 BGB setzt eine Verzögerung bei der Zahlung der Mietkosten, d.h. bei den aktuellen Mieten, voraus. 19.12.2018 GE 22/2018, S. 1432 - Der Betrag für die Aufnahme einer Berufung an den BGH muss 20.000 ? überschreiten. 17.12.2018 GE 22/2018, S. 1438 - Der strittige Betrag darf sich nicht auf die im Jahresabschluss genannten Erträge aus dem damit verbundenen Geschäftsplan beziehen.

14.12.2018 GE 22/2018, S. 1428 - Nach 22 SGB XII haben die Auszubildenden nur in Ausnahmefällen Anspruch auf Sozialleistungen.

Immobilien

So kann der Besitzer eines Objekts nach eigenem Ermessen damit umgehen und andere von jeglichem Einfluss ausnehmen. Auf diese Weise kann der Inhaber sein Eigentum nutzen, sofern keine gegenteiligen gesetzlichen Bestimmungen oder die Rechte Dritter bestehen. Im Falle des Eigentums an Immobilien sind unter anderem zu nennen: Quartierrecht, Bau-, Bau- und Raumordnungsrecht, Naturschutz, Denkmalschutz, Umwelt, Straßenverkehrsrecht, etc.

In der Regel werden diese Rechte dinglich vom Inhaber gewährt. Das Eigentumsrecht unterscheidet zwischen verschiedenen Eigentumsformen: Alleinbesitz: Der Inhaber des Rechts (natürliche oder juristische Personen ) hat die vollständige und ausschließliche Kontrolle über das Eigentum. Ein ungeteiltes Objekt wird von mehreren Eigentümern in idealen Brüchen entsorgt (§§ 1008 ff. BGB). So hat jeder Besitzer einen gewissen Prozentsatz am Ganzen und kann darüber beliebig entscheiden.

Miteigentum: Mehrere Menschen haben das Miteigentum an dem Recht auf einen Gegenstand (z.B. GbR, Erbengemeinschaften). Den Eigentümern steht eine begrenzte Verfügungsgewalt zur Verfügung. Eine Gesamtzahl von Händen kann nicht über "seinen" Aktienanteil entscheiden.

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