Direktversicherung Geschäftsführer

Erstversicherung Geschäftsführerin

Der Abschluss einer Direktversicherung durch die GmbH / AG erfolgt zugunsten des Geschäftsführers / Vorstands. Geringfügige Direktversicherung mit dem kontrollierenden Aktionärsmanager. um für einen Aktionärsmanager eine Direktversicherung abschließen zu können. und auch eine der kostengünstigeren Varianten ist die Direktversicherung. Mit der Inovis Chef-Pension wird eine intelligente Kombination aus Ersatz- und Zusatzversorgung für Geschäftsführer und Vorstände geschaffen.

Direktversicherung des Gesellschafters im Insolvenzfall

Der Dienstleistungsvertrag vieler Geschäftsführer beinhaltet auch die Direktversicherung als "Grundausstattung", oft gibt es auch versicherte Pensionsverpflichtungen. Und wie stark ist dann das "Bezugsrecht"? Darf der Zahlungsbevollmächtigte den Auftrag auflösen? Wie muss sich der Versicherungsgeber aufführen? Die Insolvenzverwalterin hatte den Versicherungsunternehmen verklagt. Am 16. Januar 2012 wurde er zum provisorischen Konkursverwalter ernannt.

1994 hatte die Gesellschaft für ihren Geschäftsführer eine Pensionsversicherung mit Kapitaloption (Versicherung 1) mitfinanziert. Die Geschäftsführerin war im Todes- und Überlebensfall unanfechtbar zum Bezug von Leistungen berechtigt. Der Geschäftsführer hat am 24. Januar 2012 beim Versicherungsunternehmen die Zahlung als Pauschalzahlung beantragt. Ein weiterer Lebensversicherungsvertrag, der 1995 als Direktversicherung abgeschlossen wurde, lief am 1. Mai 2012 aus (Versicherung 2).

In diesem Fall hatte der Geschäftsführer nur Anspruch auf ein widerrufliches Abonnement. Am 28. Februar 1996 wurden die Lebensversicherungsrechte zugunsten des geschäftsführenden Direktors zugesagt. Das Pfand wurde auch dem Versicherungsunternehmen rechtzeitig mitgeteilt. Auf Anordnung des geschäftsführenden Gesellschafters hat die Versicherungsgesellschaft nun die Kapitalzahlung aus der Versicherungsgesellschaft 1 in Höhe von rund EUR 60.000 an die Tochtergesellschaft des geschäftsführenden Gesellschafters und die Fälligkeitszahlung aus der Versicherungsgesellschaft 2 in Höhe von rund EUR 100.000 an den Geschäftsführer ausbezahlt.

Der Auftrag zum Vorbehalt der Zustimmung und zur Insolvenzeröffnung war dem Versicherungsunternehmen zum jetzigen Zeitpunkt mangels Zugang zum Internet-Portal nicht bekannt. Natürlich hätte sich der Konkursverwalter gewünscht, dass das Kapital auf die Straße gesetzt worden wäre. Die Insolvenzverwalterin ging mit leeren Händen weg. Das Versicherungsunternehmen hatte dem Begünstigten mit entlastender Kraft bezahlt. Gewährt der später zahlungsunfähige Unternehmer seinem Geschäftsführer ein begrenztes unentziehbares Zeichnungsrecht in einem zum Zweck der beruflichen Vorsorge abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag, so kann das Zeichnungsrecht nicht entzogen werden, wenn die Bedingungen des Zeichnungsverfahrens nicht erfüllt sind (Versicherung 1).

Mit dem unwiderruflichen Zeichnungsrecht wird ein Trennungsrecht nach § 47 InsO geschaffen. Steht das unentziehbare Zeichnungsrecht, wie es oft der Fall ist, unter Vorbehalt (z.B. Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Sperrfristen), kann der Konkursverwalter es nur dann zurücknehmen, wenn die tatsächlichen Bedingungen des getroffenen Vorbehalts auch wirklich gegeben sind. Nur wenn der Zahlungsbevollmächtigte die Reservierung auch ausführt, gelten die Vorwürfe.

Kein Hindernis für die Juroren war übrigens auch, dass der Geschäftsführer die Kapitalzahlung sehr kurz vor dem Fälligkeitsdatum forderte, obwohl die Versicherungskonditionen einen Zeitraum von drei Monaten sahen. Hat der Unternehmer seinem Geschäftsführer ein widerrufbares Zeichnungsrecht gewährt, so erlangt der Geschäftsführer das Recht auf Auszahlung der Versicherungsleistung, wenn der Versicherungsfalls nach der Eröffnung des Verfahrens eintritt, ohne dass der Konkursbevollmächtigte das Zeichnungsrecht aufgehoben hat (Versicherung 2).

Versicherungspolicen mit widerruflichen Bezugsrechten werden prinzipiell in die Insolvenzanlage einbezogen, wenn der Zahlungsbevollmächtigte das Bezugsrecht bis zum Eintreten des Versicherungsfalls aufhebt. Ein widerrufbares Zeichnungsrecht ist nämlich nur eine "ungesicherte Aussicht auf den Erhalt einer zukünftigen Forderung, also rechtskräftig ein Nullpunkt". Kommt es jedoch - wie im konkreten Falle - zum Versicherungsereignis, erlischt das bis dahin widerrufbare Optionsrecht ganz.

Damit wird die im Zeichnungsrecht verankerte Erwartung erfüllt, dass der Begünstigte nun den neugeschaffenen Zeichnungsanspruch gegen die Versicherungsgesellschaft für die Versicherungsleistung erlangt. Die Berechtigung des Begünstigten geht vollständig auf die Massen über. Es konnte offen gelassen werden, ob der Konkursverwalter durch die Pfändung der Versicherungspolice an den Geschäftsführer daran gehindert wurde, das Wahrnehmungsrecht zu widerrufen.

Bevollmächtigt der Garantienehmer einen Dritten, einen ihm nach einem Zustimmungsvorbehalt zustehenden Versicherungsanspruch einzuziehen, so wird der Versicherungsgeber durch die Auszahlung an den Berechtigten auch in gutem Glauben nicht von seiner Haftung entbunden. Anmerkung für die Praxis: Erstens: Der Versicherungsunternehmen täte gut daran, sich vor der Bezahlung das offizielle Internet-Portal anzusehen, damit er sich darauf verlassen kann, auf wirklich befreiende Weise zu bezahlen.

Der BGH hat sich bereits zu dem noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden unkündbaren Wahrnehmungsrecht geäußert: Ohne Einzelfallprüfung) keine Auszahlung an den Vergleichsdienst. Zwei. Die Insolvenzverwaltern müssen handeln. Diese müssen vor dem Eintreten des Versicherungsfalls die widerruflichen Abonnementsrechte kündigen, ansonsten hat der Begünstigte im Falle eines Versicherungsfalls Anspruch auf Auszahlung.

Die Insolvenzverwaltung kann den Vertrag auch auflösen und auf den Nachlass bringen. Im Falle von unwiderruflichen Bezugsrechten mit Zwang muss der Konkursverwalter diesen Zwang nach Möglichkeit ebenfalls ausnutzen. Die Geschäftsführer sollten untersuchen, ob vorhandene widerrufbare Zeichnungsrechte " in wirtschaftlichen Spitzenzeiten " in unentziehbare Zeichnungsrechte verwandelt werden können (Aktionärsbeschluss und Selbstvertragsverbot müssen).

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