Deliktunfähige Kinder Haftpflicht

Haftpflicht für strafbare Kinder

Auf Entdeckungsreisen von Kindern hat das nicht immer Konsequenzen. Unter die Kinderhaftpflicht fallen auch Schäden an Kindern, die nicht strafbar sind. Versichert sind auch Euro für Personen, die nicht zahlungsfähig sind und nicht durch eine Haftpflichtversicherung abgedeckt sind. Daher gelten sie als unfähig, eine Straftat zu begehen. In der Regel sind Kinder durch die Privathaftpflichtversicherung ihrer Eltern versichert;

dies gilt auch für Kinder, die "nicht strafbar" sind.

Besonderheiten bei Deliktsunfähigkeit und Verletzung der Aufsichtspflicht

Einer dieser Gesichtspunkte wäre die Feststellung, dass ein Elternteil für den Schaden ihrer Kinder haftet. Dies ist bei genauerer Betrachtung nur bedingt zu halten. Zum einen legt 832 BGB eindeutig fest, dass die Aufsichtspersonen von Jugendlichen - zum Beispiel deren Erziehungsberechtigte - nur dann auf Schadenersatz verpflichtet sind, wenn sie die Überwachungspflicht nicht erfüllt haben.

Andererseits werden Kinder nach Ansicht der Gerichte und des Rechts als erst ab einem bestimmten Lebensalter strafbar angesehen. In § 828 BGB ist die so genannte Deliktsunfähigkeit von Minderjährigen dargestellt. Beispielsweise ist in Abs. 1 eindeutig festgelegt, dass Kinder bis zum Ende des siebten Lebensjahres prinzipiell nicht für den verursachten Schaden haftbar gemacht werden können.

Diese Unfähigkeit, eine Straftat zu begehen, betrifft bis zum Ende des zehnjährigen Lebensjahres auch den Strassenverkehr. Ausgenommen davon ist nur, dass das betroffene Baby den entstandenen Sachschaden absichtlich verursacht hat. In der Praxis haften Kinder nicht für Schäden bis spätestens zum Ende des siebten Lebensjahres - sie erfüllen keine Haftpflicht. Für die HU-Versicherung sind die Konsequenzen beträchtlich.

Weil bei Wegfall der gesetzlichen Haftpflicht auch die Unternehmen keine Schadenregulierung vornehmen müssen. Für die Erziehungsberechtigten stellt sich daher ein Problemfall - wenn der Verletzte z.B. eine Rechtsstreitigkeit einlegt. Anmerkung: Aufgrund der Unfähigkeit, eine Straftat zu begehen, wäre die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nur dann möglich, wenn der Verletzte eine Verletzung der Überwachungspflicht beweisen kann. Die Privathaftpflichtversicherung kann unter bestimmten Voraussetzungen bei fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflicht in Betracht gezogen werden, da in diesem Fall jedoch eindeutig eine Haftungsregelung für den entstandenen Sachschaden nach 832 BGB existiert.

Allerdings endet die Regelung der Deliktsunfähigkeit nicht mit dem Ende des zehnjährigen Lebensjahres, sondern kann nach 828 Abs. 3 BGB bis zum achtzehnten Lebensjahr fortgesetzt werden. Ein zwingendes Erfordernis ist jedoch, dass dem Geschädigten die notwendigen Erkenntnisse fehlen, um seine Eigenverantwortung zu würdigen.

Bei unerlaubter Handlung und Aufsichtspflicht ist die Fragestellung, wo die Aufsichtspflicht anfängt und wo sie aufhört, natürlich immer ein zentrales Anliegen. Im Prinzip ist dies ein Gebiet, dessen Umfang nicht abschliessend eindeutig festgelegt ist, sondern für eine gewisse individuelle Betrachtung ausreichen muss. Insbesondere im Hinblick auf die Aufsichtspflicht der Kinder werden ihre::

Beispielsweise wird das unbemannte Spiel einer drei- bis vierjährigen Kindergruppe wahrscheinlich dem Verdacht der Verletzung der Aufsichtspflicht unterworfen. Sind die Kinder dagegen 12 oder 13 Jahre alt und mit ihren Freundinnen und Bekannten in der Nähe des Elternhauses tätig, wäre ein Verstoß gegen die Aufsichtspflicht fragwürdig. Der Zusammenschluss von Deliktsunfähigkeit und Aufsichtspflicht ist daher ein schwieriger und komplexer Themenbereich, der auch Rechtsstreitigkeiten auslöst.

Der Grund für die Klage: "Eltern sind für ihre Kinder verantwortlich", sollten die Betroffenen aber nicht nur auf sich selbst gestellt sein lassen. Egal ob Kinder oder Erwachsene: Ungewollte Beschädigungen können kostspielig sein.

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